Handan Özgüven mit 98,4 % als Direktkandidatin nominiert

Handan Özgüven (2.v.r.) mit Landrätin Kirsten Fründt, Thomas Pfeiffer und MdB Sören Bartol (v.l.n.r.)

Am Samstag, den 20. Januar 2018 fand die Wahlkreiskonferenz zur Nominierung der SPD Direktkandidatin für die Landtagswahl am 28. Oktober 2018 statt. Im Gemeinschaftszentrum Richtsberg in Marburg, erhielt die seit 2015 amtierende Landtagsabgeordnete Handan Özgüven, 98,4 % der Stimmen der Delegierten. Die Basis für das gute Ergebnis hatte sie in den vergangen zwei Jahren mit ihrer engagierten, den Menschen zugewandten und nachhaltigen Arbeit gelegt. Das wurde besonders auch an den vielen überaus positiven Redebeiträgen zu ihrer bisherigen Arbeit, deutlich.
In ihrer lebendigen und mitreißenden Rede machte sie die Folgen des seit 2003 erfolgten Personalabbaus in Justiz und Polizei deutlich. Nicht nur über dem Bundesdurchschnitt liegende Verfahrensdauern seien die Konsequenz. Die Leidtragenden dieser Politik seien insbesondere die Beschäftigten. Die nun endlich eingeleiteten, seit langem überfälligen Schritte zur Personalaufstockung seien „absolut unzureichend“, so Özgüven. Wertschätzung für Beschäftigte kenne die Landesregierung nicht, das zeige sich auch daran, dass sie sich um die Zukunft des Universitätsklinikums Marburg und Gießen nicht kümmere und dieses dem freien Spiel der Kräfte überlasse. Ganz besonders schlimm sei für die Abgeordnete das Verhalten der hessischen Grünen, die bis zu ihrer Regierungsbeteiligung Seite an Seite mit der SPD für die Beschäftigten des UKGM gekämpft hätten. Doch seitdem sie an der Regierung beteiligt sind, haben sie sich, so Özgüven, „das Prinzip, ich sehe nichts, ich höre nichts, ich sage nichts, zu eigen gemacht“.
Aber nicht nur das UKGM werde sträflich vernachlässigt, sondern auch die Universitäten. Diese müssten endlich so ausgestattet werden, dass sie ihre Aufgaben auch erfüllen könnten. Gleiches gelte für die Schulen.
Als unzureichend und gemogelt beschrieb sie auch die Projekte der Landesregierung zur gebührenfreien Kinderbetreuung, das Wohnungsbauprogramm, die Hessenkasse des Finanzministers und die fahrlässige Vernachlässigung der ländlichen Regionen. Die Kostenübernahme durch das Land sei nur schöngerechnet, die Hauptlast müssten wieder einmal die Kommunen tragen. Waren die hessischen Kommunen einmal die Kommunen mit der drittgeringsten pro Kopfverschuldung, habe sich durch 18 Jahre CDU-geführte Landesregierungen quasi umgekehrt, nun seien die Kommunen die mit der drittgrößten Verschuldung.Auch zur durchgesetzten Wahlkreisreform der CDU-geführten Landesregierung hatte Özgüven eine klare Haltung. Sie betont dabei, dass eine echte Wahlkreisreform notwendig und angebracht sei. „Sich aber Wahlkreise so zurecht zu schneiden, dass am Ende möglichst viele schwarze Direktmandate dabei rausspringen, ist eine bodenlose Frechheit“. Auch deshalb bekam die CDU-geführte Landesregierung von der SPD Abgeordneten den Titel „Meister der Mogelpackungen“.
Özgüven fand an diesem Samstag sehr klare Worte und betonte, dass sie sich mit aller Kraft dafür einsetzen wolle, dass Hessen endlich wieder von einer sozialdemokratisch geführten Landesregierung regiert werde, damit endlich die wichtigen Aufgaben erledigt werden. Hierfür erhielt sie nicht nur stehende Ovationen, sondern auch anerkennende Worte wie „solch eine Rede habe ich schon lange nicht mehr bei der SPD gehört“.
Als Ersatzkandidat wurde der Richtsberger Thomas Pfeiffer nominiert. Pfeiffer sicherte Özgüven seine volle Unterstützung zu.