Handan Özgüven
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24. November 2017

Landtagsabgeordnete Özgüven: Grüne im Hessischen Landtag mit gebrochenem Rückgrat

Wilhelm-Leuschner-Medaille
+Handan Özgüven, MdL

Die geplante Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch hat am Donnerstag heftige Diskussionen im Hessischen Landtag ausgelöst. Die SPD-Fraktion hat in einer von ihr beantragten Aktuellen Stunde die herausragende Persönlichkeit Wilhelm Leuschners als Gewerkschafter, Freiheitskämpfer, Demokrat und insbesondere als Widerstandskämpfer gegen die Nazidiktatur herausgearbeitet. Gleichzeitig hat sie die Verleihung der Medaille an Roland Koch scharf kritisiert. Landtagsabgeordnete Handan Özgüven zeigte sich schockiert insbesondere über das Abstimmungsverhalten der Grünen-Fraktion und führte aus: „Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat heute mit der CDU zusammen für die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch votiert – und zwar trotz eines einstimmigen Beschlusses der Grünen-Basis gegen die Verleihung auf der Landesmitgliederversammlung am Samstag in Hanau.“ Auch zu der Person Roland Kochs fand Özgüven deutliche Worte: „Ausgerechnet Roland Koch, der für millionenschwere schwarze Kassen steht, der illegale Parteispenden als angebliches Vermächtnis von verstorbenen Juden deklariert hat, der mit seiner Unterschriftenaktion gegen die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts ausländerfeindliche Ressentiments geschürt hat, soll nun mit Unterstützung der Grünen mit der Verleihung dieser Medaille geehrt werden. Sogar die FDP hat sich der Stimme enthalten.“ Özgüven sagte weiter: „Koch hat die Gesellschaft gespalten. Er steht nicht mit seinem Leben und Wirken im Geiste Wilhelm Leuschners. Mich erschüttert es, dass die Grünen-Fraktion ihre Werte über Bord wirft und ihre Mitglieder so sehr verrät.“

Handan Özgüven

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